Unsere allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von ink24.de*
(Stand: 01. Januar 2011)
| 1. Geltungsbereich |
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle elektronisch, telefonisch, per Fax, per Brief oder E-Mail an ink24.de* übermittelten Bestellungen durch Kunden und werden mit jeder Bestellung von den Kunden anerkannt.
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche, selbständige oder freiberufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit handeln.
Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart. Dem formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen.
| 2. Vertragsschluss |
Die Darstellung des Sortiments von ink24.de* im Internet stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar. Der Kunde gibt durch eine Bestellung per E-Mail, Fax oder Telefon ein verbindliches Kaufangebot an ink24.de* ab. ink24.de* ist berechtigt, die Bestellung durch Lieferung der Ware bzw. durch die Versandbestätigungsmail innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Bestellung bei ink24.de anzunehmen. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Warenverfügbarkeit, insbesondere unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer von ink24.de*. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von ink24.de* zu vertreten ist. Sollte die Ware beim Lieferanten von ink24.de* nicht verfügbar sein, so wird ink24.de* den Kunden unverzüglich darüber informieren.
Eine Eingangsbestätigungsmail, die sofort nach Eingang der Bestellung des Kunden automatisch durch das System generiert und versandt wird stellt keine verbindliche Annahme des Angebots durch ink24.de* dar. Im Rahmen des Bestellvorgangs liegt das Risiko einer nicht aufklärbaren, fehlerhaften Übermittlung beim Kunden. Der Verkauf der von ink24.de* angebotenen Waren erfolgt nur in handelsüblichen Mengen.
| 2.1 WICHTIGER HINWEIS zu unseren 1-Cent-Patronen - Gültig nur wenn der Artikel angeboten wird! |
Jeder Kunde hat die Möglichkeit, pro Bestellung eine der angebotenen Patronen zu 1 Cent zu erwerben. Sollten Sie die Menge von 1 z.B. auf 10 erhöhen, wird trotzdem nur 1 Patrone für 1 Cent geliefert. Ein etwaiger erhöhter Rechnungsbetrag durch die von Ihnen, trotz Hinweis, erhöhten Maximalmenge von 1 Patrone pro Bestellung, geht zu Lasten des Käufers. Sollten Sie also z.B. 5 Patronen zu 1 Cent bestellen, gehen die 4 Cent Differenz zu Ihren Lasten. Eine Rückerstattung ist NUR möglich, wenn Sie als Käufer die banküblichen Kosten für diese Rückzahlung zzgl. einer Bearbeitungsgebühr von 5,00 € übernehmen.
| 3. Preise |
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile zzgl. der Versandkosten wie im Bestellvorgang ersichtlich.
| 4. Lieferung und Transport |
Die bestellten Waren werden im Rahmen der Lieferbarkeit des Artikels durch den Hersteller schnellstmöglich geliefert. Sollten nicht alle bestellten Waren vorrätig sein, so behält sich ink24.de* Teillieferungen vor. Für die Lieferung berechnet ink24.de* eine Versandkostenpauschale pro Bestellung. Es gelten die Lieferkosten, die zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden bei dem jeweiligen Artikel auf der Internetseite angegeben sind. Die aktuell geltenden Beträge der einzelnen Lieferoptionen können auch der Versandkostenübersicht (in der Rubrik "Liefer- und Versandkosten") entnommen werden. Verweigert der Kunde die Annahme einer Sendung ohne uns vorher darüber zu informieren und eine Bestätigung von uns erhalten zu haben, so trägt der Kunde die dadurch entstandenen Versandkosten in voller Höhe und hat diese voll und ganz zu ersetzen. Die Versandkosten werden dann mit der Rückbuchung des bezahlten Rechnungsbetrages verrechnet und die Differenz wird dann erstattet.
| 5. Widerrufsrecht für Verbraucher: |
Ausschließlich für Verbraucher gilt das folgende Widerrufsrecht:
| 5.1. Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform(z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246§ 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: GreenTec Imort-Export-Warenhandelsgesellschaft UG (haftungsbeschränkt) Benroder Strasse 12 / Hangar 7 D-31311 Uetze Telefax: +49 - 51 73 - 30 211 76 Email: info@ink24.de
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| Im Bezug auf eine mögliche Rücksendung Ihrer Bestellung möchten wir Sie jedoch bitten uns die Möglichkeit zu geben, das Paket - für Sie selbstverständlich kostenfrei - wieder bei Ihnen Zuhause oder einer Alternativadresse abholen zu lassen. Dies spart Porto und erlaubt uns, die Preise weiterhin niedrig zu halten. Denn eine unfreie Rücksendung verursacht in der Regel Kosten von ca. 12-15 €, die nachträglich alle, auch Sie, durch höhere Preise zahlen müssten. |
| 6. Zahlung |
Die Zahlung erfolgt per Vorkasse, per Paypal, mit sofortueberweisung.de, über Moneybookers.com oder, Bonität vorausgesetzt, auf Rechnung durch die Paymorrow GmbH. Für Kirchen, öffentliche Einrichtungen, Endverbraucher oder Unternehmer ist nach Vereinbarung die Zahlung gegen Rechnung möglich. Jede durch ink24.de* eingeräumte Zahlungsart kann nach Ermessen abgeändert werde. Der Kunde erhält darüber im Vorfeld eine entsprechende Information zugesandt.
| 6.1. Kauf über Paypal Inc. (soweit angeboten) |
Bei dieser angebotenen Zahlungsart müssen wir einen Aufschlag von 1,9 % des Warenwertes + einmalig 0,35 € erheben. Dieser Aufschlag ist Ihr Anteil an den Gebühren des Zahlungsanbieters. Wählt der Kunde eine Zahlungsart über Paypal aus, so gehen eventuell von diesem berechnete Rücklastschriftkosten oder sonstige Stornokosten einer Zahlung zu Lasten des Käufers und werden gesondert in Rechnung gestellt.
| 6.2. Kauf über Moneybookers.com (soweit angeboten) |
Bei allen von Moneybookers.com angebotenen Zahlungsarten müssen wir einen Aufschlag von 4,5 % des Warenwertes erheben. Dieser Aufschlag ist Ihr Anteil an den Gebühren des Zahlungsanbieters. Wählt der Kunde eine Zahlungsart über Moneybookers.com aus, so gehen eventuell von diesem berechnete Rücklastschriftkosten oder sonstige Stornokosten einer Zahlung zu Lasten des Käufers und werden gesondert in Rechnung gestellt.
| 6.3. Kauf auf Rechnung über paymorrow (soweit angeboten) |
Bei Zahlung auf Rechnung - sprich Rechnungskauf über paymorrow - wird die bestellte Ware gemeinsam mit der Rechnung an den Kunden versandt bzw. ausgeliefert. Der Kaufpreis ist innerhalb von 30 (dreißig) Kalendertagen nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Der Kaufpreis ist ausschließlich auf das Ihnen von der Paymorrow GmbH mitgeteilte Konto zu zahlen, dieses finden Sie sowohl in der Bestellbestätigung, als auch auf der beiliegenden Rechnung.
Die Zahlungsart "Kauf auf Rechnung" ist zur Zeit NUR für Privatpersonen und Haushalte innerhalb Deutschlands möglich.
| 6.3.1 Einwilligung zur Identitätsprüfung bei Kauf auf Rechnung über paymorrow (soweit angeboten) |
Beim Kauf auf Rechnung über die paymorrow GmbH willigen Sie ein, das Ihre persönlichen Daten zum Zwecke der Identitätsprüfung an die SCHUFA (SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, D-65201 Wiesbaden) übermittelt werden und die SCHUFA daraufhin den Grad der Übereinstimmung der bei ihr gespeicherten Personalien mit den von Ihnen angegebenen Personalien in Prozentwerten sowie ggf. einen Hinweis auf zurückliegende bei der SCHUFA oder einem anderen Vertragspartner durchgeführte ausweisgestützte Legitimationsprüfung an die paymorrow GmbH zurück übermittelt. Die paymorrow GmbH kann somit anhand der übermittelten Übereinstimmungsraten erkennen, ob eine Person unter der von Ihnen angegebenen Anschrift im Datenbestand der SCHUFA gespeichert ist. Ein weiterer Datenaustausch oder eine Übermittlung abweichender Anschriften sowie Speicherung Ihrer Daten im SCHUFA-Datenbestand findet nicht statt. Es wird aus Nachweisgründen allein die Tatsache der Überprüfung der Adresse bei der SCHUFA gespeichert.
Für Firmenkunden und Bestellungen aus anderen EU-Mitgliedsstaaten als Deutschland gilt nur die Zahlung gegen Vorkasse, Sofortüberweisung oder Paypal als vereinbart.
| 7. Eigentumsvorbehalt |
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von ink24.de*. Das Vorbehaltseigentum erstreckt sich auch auf verarbeitete Gegenstände und im Falle der Weiterveräußerung auf die Kaufpreisforderung (verlängerter Eigentumsvorbehalt).
| 8. Gewährleistung und Garantie |
Die Gewährleistungsansprüche des Kunden beschränken sich zunächst auf das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung, wobei die Wahl des Verbrauchers durch ink24.de* abgelehnt werden kann, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dem Unternehmer steht dieses Wahlrecht nicht zu. Die Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat ink24.de* die Nacherfüllung verweigert oder auf eine vom Kunden gesetzte angemessene Frist nicht reagiert, so ist der Kunde zur Herabsetzung der Vergütung oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.
Bedienungsfehler, Schäden durch unsachgemäßen Gebrauch, Anschluss oder Aufstellung sowie fehlerhafte Lagerung oder durch Eingriffe Dritter obliegen nicht der Gewährleistung.
| 8.1. Gewährleistung für Unternehmer |
Gewährleistungsansprüche des Unternehmers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
| 8.2. Gewährleistung für Verbraucher |
Es geltend die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre und beginnt mit Erhalt der Ware.
| 8.3. Garantie für Verbraucher |
Wir geben neben der gesetzlich normierten Gewährleistung auf bei uns gekaufte Druckerpatronen und Toner eine 3 Jahre Garantie. Ebenfalls bleibt eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz von unserer Garantie unberührt.
Maßgebend für den Beginn bzw. das Ende der Garantiezeit ist der Tag, an dem die betroffene Ware bei ihnen eingegangen ist. Bitte bewahren Sie den Kaufbeleg auf, da dieser von uns als Nachweis über den Garantieanspruch benötigt wird.
Im Garantiefall teilen Sie uns den Mangel schriftlich oder in Textform mit und übersenden uns eine Kopie der Rechnung sowie, nach vorheriger Rücksprache, die mangelhafte Ware. Umgehend nach Erhalt der Ware werden wir das Produkt auf etwaige Mängel prüfen. Bestätigt diese Überprüfung das Vorliegen eines Garantiefalles, werden wir nach unserer Wahl das Produkt unentgeltlich instandsetzen oder durch einwandfreie Teile ganz oder teilweise ersetzen. Zusätzliche Versandkosten entstehen Ihnen in diesem Fall nicht.
Ausgeschlossen von der Garantie sind Schäden, die auf eine nicht fachgerechte Installation oder Montage, Fehlgebrauch, mangelnde Pflege oder Nichtbeachtung von Bedienungs- oder Montageanleitungen zurückzuführen sind. Die Garantie ist beschränkt auf Schäden an der gelieferten Ware. Die Erstattung von Aufwendungen ggf. für Aus- und Einbau, Überprüfung entsprechender Teile sowie Forderungen nach entgangenem Gewinn und Schadensersatz sind von der Garantie ebenfalls ausgeschlossen.
| 8.4. Haftungsbegrenzung |
ink24.de* schließt die Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind, aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von ink24.de*.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind, beschränkt. Schadensersatzansprüche aus Verzug oder nachgewiesene Ansprüche auf Aufwendungsersatz gemäß § 284 BGB sind auf 10% des Kaufpreises beschränkt, soweit ink24.de* nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
| 9. Datenschutzerklärung |
Unsere Aufgabe ist es, Ihre Privatsphäre zu schützen. Wir verwenden die von uns gesammelten Informationen über Sie unter Beachtung des geltenden Datenschutzgesetzes. Der Schutz Ihrer persönlichen Angaben ist uns besonders wichtig. Deshalb haben wir dafür gesorgt, dass alle personenbezogenen Daten verschlüsselt werden, bevor Sie Ihren heimischen PC verlassen und im Internet übertragen werden. Dafür benutzt ink24.de die anerkanntermaßen sichere "Secure Sockets Layer" (SSL)-Übertragung mit einer 128-Bit-Verschlüsselung. Die verschlüsselten Angaben zu Ihrer Bestellung, Ihrem Namen, Ihrer Adresse, Ihrer Kreditkarte oder Ihrer Bankverbindung können Außenstehende nicht lesen.
| 9.1. Was sind personenbezogene Daten? |
Wir verstehen unter personenbezogenen Daten Informationen zu Ihrer Identität wie beispielsweise Ihren Namen, E-Mail-Adresse, Postanschrift, IP-Adresse sowie alle weiteren Daten, die für eine Bestellabwicklung in unserem Shop nötig sind.
| 9.2. Weitergabe an Dritte |
Alle Daten, die Sie uns übermittelt haben, werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Wir stellen Ihre Daten grundsätzlich nicht anderen zur Nutzung zur Verfügung, es sei denn, Sie haben hierzu Ihr Einverständnis gegeben oder wir sind zur Preisgabe dieser Daten verpflichtet, beispielsweise aufgrund gerichtlicher Verfügung.
| 9.3. Was tun wir mit Ihren Daten? |
Wir sammeln, speichern und verarbeiten Informationen, um Sie besser zu verstehen und Ihnen bessere Dienste anbieten zu können. Dazu nehmen wir interne Untersuchungen hinsichtlich der Demographie, Nutzerinteressen und dem -Verhalten vor. Sofern Sie hierzu durch Abgabe einer Einverständniserklärung eingewilligt haben, sammeln, speichern und verarbeiten wir auch persönliche Informationen für Zwecke der individuellen Information und Betreuung. Hierzu gehören personalisierte Dienste, insbesondere die Bereitstellung gezielter, benutzerindividueller Inhalte und Bannerwerbung sowie die Möglichkeit interaktiver Kommunikation (Zusendung von E-Mails, Pop-Up-Windows und Produktangeboten). Hierdurch können wir den Nutzern unserer Websites maßgeschneiderte Inhalte und Services zur Verfügung stellen und den persönlichen Nutzwert innerhalb unserer Online-Angebote für Sie erhöhen.
| 9.4. Verwendung von Cookies |
Um Ihnen unser Angebot so angenehm wie möglich zu gestalten, verwenden wir wie viele namhafte Unternehmen so genannte Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die eine Wiedererkennung des Nutzers ermöglichen, so dass die Nutzer sich nicht jedes Mal neu registrieren müssen. Zudem können Cookies dabei helfen, ein Anpassen der Angebote an Ihre Interessen zu ermöglichen. Wir setzen Cookies, um die Nutzung des Angebotes zu analysieren und Ihnen interessante Informationen zu geben. Selbstverständlich können Sie unsere Angebote grundsätzlich auch ohne Cookies nutzen. WWW-Browser lassen sich so einstellen, dass Cookies generell abgelehnt werden.
| 9.5. Ihr Recht auf jederzeitigen Widerruf |
Sie haben jederzeit das Recht, eine erteilte Einwilligung zur Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten zu widerrufen. Alle unter "www.ink24.de" abgegebenen Daten können Sie jederzeit in der Rubrik "www.ink24.de" unter dem Punkt "Angaben ändern" einsehen und selbstständig bearbeiten und löschen.
| 9.6. Sicherheit Ihrer Daten |
Wir sind um die Sicherheit Ihrer Daten im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze bemüht, dennoch ist keine elektronische Kommunikation vollkommen sicher. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass trotz unserer hohen Anforderungen, Informationen, die Sie freiwillig über das Netz freigeben, von anderen genutzt werden können. Deshalb können für die Offenlegung von Informationen aufgrund von Fehlern bei der Datenübertragung und/ oder unautorisiertem Zugriff durch Dritte keine Verantwortung oder Haftung übernehmen.
| 9.7. Keine Haftung für Partner-Online-Angebote |
Des weiteren arbeiten wir mit verschiedenen Partnern zusammen, die ihrerseits Internet-Sites und -Dienste anbieten, die durch unsere Sites zugänglich sind. Diese Partner haben in der Regel eigene Datenschutzerklärungen und/oder -richtlinien. Wir übernehmen ebenfalls keine Verantwortung oder Haftung für diese mit Firma nicht im Zusammenhang stehenden Erklärungen und Richtlinien.
| 9.8. Änderungen dieser Datenschutzerklärung |
Wir behalten uns das Recht vor, diese Datenschutzerklärung jederzeit unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen zu ändern. Die jeweils aktuellste Datenschutzerklärung finden Sie unter folgendem Link:
http://www.ink24.de/Datenschutzerklaerung.html
| 9.9. Rechtliche Hinweise |
Wir stellen vorwiegend Informationen und Daten sowie mittels Hyperlinks (Internetverknüpfung) Informationen anderer Websites zur Verfügung. Diese Informationen und Daten dienen allein Informationszwecken, ohne dass sich der Nutzer auf die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Informationen berufen oder verlassen kann. Wir übernehmen insofern keine Garantie oder Haftung, insbesondere nicht für direkte oder indirekte Schäden, die durch die Nutzung der Informationen oder Daten, die auf unseren Websites zu finden sind, entstehen. Wir übernehmen insbesondere keine Verantwortung für Inhalte oder die Funktionsfähigkeit, Fehlerfreiheit oder Rechtmäßigkeit von Webseiten Dritter, auf die mittels Link von uns verwiesen wird.
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| 10. Gerichtsstand, Erfüllungsort, anwendbares Recht |
Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht von Deutschland. Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist Burgdorf Gerichtsstand; ink24.de* ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Erfüllungsort für Unternehmer ist Burgwedel.
Für Verbraucher aus anderen EU-Mitgliedsstaaten gilt das Vertragsrecht des jeweiligen Landes des Verbrauchers. Gerichtsstand und Erfüllungsort sind das Land und der Sitz des Verbrauchers.
Sind diese AGB ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften. Der Vertrag ist nur dann unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der nach den gesetzlichen Vorschriften vorzunehmenden Änderungen eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde.
* ink24.de ist ein Unternehmensbereich von:
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