Unsere allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von ink24.de*
(Stand: 01. Juni 2010)
1. Geltungsbereich
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle elektronisch, telefonisch, per Fax, per Brief oder E-Mail an ink24.de* übermittelten Bestellungen durch Kunden und werden mit jeder Bestellung von den Kunden anerkannt.
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche, selbständige oder freiberufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit handeln.
Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart. Dem formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen.
2. Vertragsschluss
Die Darstellung des Sortiments von ink24.de* im Internet stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar. Der Kunde gibt durch eine Bestellung per E-Mail, Fax oder Telefon ein verbindliches Kaufangebot an ink24.de* ab. ink24.de* ist berechtigt, die Bestellung durch Lieferung der Ware bzw. durch die Versandbestätigungsmail innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Bestellung bei ink24.de anzunehmen. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Warenverfügbarkeit, insbesondere unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer von ink24.de*. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von ink24.de* zu vertreten ist. Sollte die Ware beim Lieferanten von ink24.de* nicht verfügbar sein, so wird ink24.de* den Kunden unverzüglich darüber informieren.
Eine Eingangsbestätigungsmail, die sofort nach Eingang der Bestellung des Kunden automatisch durch das System generiert und versandt wird stellt keine verbindliche Annahme des Angebots durch ink24.de* dar. Im Rahmen des Bestellvorgangs liegt das Risiko einer nicht aufklärbaren, fehlerhaften Übermittlung beim Kunden. Der Verkauf der von ink24.de* angebotenen Waren erfolgt nur in handelsüblichen Mengen.
2.1 WICHTIGER HINWEIS zu unseren 1-Cent-Patronen
Jeder Kunde hat die Möglichkeit, pro Bestellung eine der angebotenen Patronen zu 1 Cent zu erwerben. Sollten Sie die Menge von 1 z.B. auf 10 erhöhen, wird trotzdem nur 1 Patrone für 1 Cent geliefert. Ein etwaiger erhöhter Rechnungsbetrag durch die von Ihnen, trotz Hinweis, erhöhten Maximalmenge von 1 Patrone pro Bestellung, geht zu Lasten des Käufers. Sollten Sie also z.B. 5 Patronen zu 1 Cent bestellen, gehen die 4 Cent Differenz zu Ihren Lasten. Eine Rückerstattung ist NUR möglich, wenn Sie als Käufer die banküblichen Kosten für diese Rückzahlung zzgl. einer Bearbeitungsgebühr von 5,00 € übernehmen.
3. Preise
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile zzgl. Versandkosten wie im Bestellvorgang ersichtlich.
4. Lieferung und Transport
Die bestellten Waren werden im Rahmen der Lieferbarkeit des Artikels durch den Hersteller schnellstmöglich geliefert. Sollten nicht alle bestellten Waren vorrätig sein, so behält sich ink24.de* Teillieferungen vor. Für die Lieferung berechnet ink24.de* eine Versandkostenpauschale pro Bestellung. Es gelten die Lieferkosten, die zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden bei dem jeweiligen Artikel auf der Internetseite angegeben sind. Die aktuell geltenden Beträge der einzelnen Lieferoptionen können auch der Versandkostenübersicht (in der Rubrik "Liefer- und Versandkosten") entnommen werden. Verweigert der Kunde die Annahme einer Sendung ohne uns vorher darüber zu informieren und eine Bestätigung von uns erhalten zu haben, so trägt der Kunde die dadurch entstandenen Versandkosten in voller Höhe und hat diese voll und ganz zu ersetzen. Die Versandkosten werden dann mit der Rückbuchung des bezahlten Rechnungsbetrages verrechnet und die Differenz wird dann erstattet.
5. Widerrufsrecht für Verbraucher:
Ausschließlich für Verbraucher gilt das folgende Widerrufsrecht:
5.1 Widerrufsrecht *
Sie können Ihre Bestellung innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt dieser Belehrung, jedoch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten aus § 312c Abs. 2 BGB und vor dem Tag des Eingangs der Ware bei Ihnen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Der Widerruf ist zu richten an:
Sitec Systems Limited & Co. KG
Postfach 32 53
D-29232 Celle
Email: info@ink24.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren (z.B. auch durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware), müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie eine Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Waren sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht, auch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Waren werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Der Kaufvertrag wird nach der Rücksendung der Ware aufgelöst und wir zahlen bereits geleistete Zahlungen innerhalb von 14 Tagen per Überweisung zurück.
Vom Besteller gezahlte Kosten für die telefonische Bestellannahme, Versandkostenpauschalen sowie Nachnahmegebühren werden nicht erstattet, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten.
Das Widerrufsrecht besteht nach § 312d Abs. 4 BGB nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Ihren Spezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde. Es besteht ferner nicht bei der Lieferung von CDs, DVDs, Videos oder Software, sofern diese Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.
5.2 Finanzierte Geschäfte:
Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, können Sie sich wegen der Rückabwicklung nicht nur an uns, sondern auch an Ihren Darlehensgeber halten.
5.3 Ausschluss:
Das Rückgaberecht besteht entsprechend $ 312 d. Abs. 4 BGB unter anderem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden ( z.B. PC - Systeme ) oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet sind, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind oder die in der Form von Versteigerungen geschlossen werden.
5.4 Rückgabefolgen:
Im Falle einer Wirksamen Rückgabe sind beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen ( z.B. Gebrauchsvorteile ) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was den Wert beeinträchtigt.
Ende der Widerrufsbelehrung
6. Zahlung
Die Zahlung erfolgt per Vorkasse, Bankeinzug, Sofortüberweisung, Paypal oder, Bonität vorausgesetzt, auf Rechnung. Für Kirchen, öffentliche Einrichtungen, Endverbraucher oder Unternehmer ist nach Vereinbarung die Zahlung gegen Rechnung möglich. Jede durch ink24.de* eingeräumte Zahlungsart kann nach Ermessen abgeändert werde. Der Kunde erhält darüber im Vorfeld eine entsprechende Information zugesandt.
Wählt der Kunde Bankeinzug, so wird der Rechnungsendbetrag bei Eingang der Bestellung vom Konto des Auftraggebers abgebucht. Ein Versand erfolgt bei Lieferbarkeit der Artikel in der Regel sofort,. In Einzelfällen kann jedoch mit einer Auslieferung der bestellten Ware gewartet werden ob innerhalb von 7 Werktagen keine Rückbelastung des eingezogenen Rechnungsbetrages erfolgt. Sollte der Rechnungsendbetrag durch mangelnde Deckung nicht vom Konto des Auftraggebers abgebucht werden können und wird der Betrag zurückbelastet, so berechnen wir pauschal € 15,00 für Bankkosten und Verwaltungsaufwand. Eine weitere Belieferung des Kunden ist dann nur noch per Vorkasse möglich. Storniert der Kunde einen Auftrag, so erfolgt zeitnah eine Rücküberweisung des bereits gezahlten bzw. durch uns eingezogenen Rechnungsbetrages. Storniert der Kunde jedoch den durch uns veranlassten Einzug der Rechnung bei seiner Bank ohne unsere Zustimmung bzw. ohne uns die Möglichkeit der Rücküberweisung in einer angemessenen Frist gewährt zu haben, berechnen wir dafür ebenfalls einen Pauschalbetrag in Höhe von € 15,00 für Bankkosten und Verwaltungsaufwand. Dies gilt auch, wenn er die Annahme der zugesandten Waren verweigert hat und nachträglich den von uns gemachten Bankeinzug rückgängig macht.
Für Bestellungen aus anderen EU-Mitgliedsstaaten als Deutschland gilt nur die Zahlung gegen Vorkasse, Sofortüberweisung oder Paypal als vereinbart.
7. Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von ink24.de*. Das Vorbehaltseigentum erstreckt sich auch auf verarbeitete Gegenstände und im Falle der Weiterveräußerung auf die Kaufpreisforderung (verlängerter Eigentumsvorbehalt).
8. Gewährleistung und Garantie
Die Gewährleistungsansprüche des Kunden beschränken sich zunächst auf das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung, wobei die Wahl des Verbrauchers durch ink24.de* abgelehnt werden kann, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dem Unternehmer steht dieses Wahlrecht nicht zu. Die Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat ink24.de* die Nacherfüllung verweigert oder auf eine vom Kunden gesetzte angemessene Frist nicht reagiert, so ist der Kunde zur Herabsetzung der Vergütung oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.
Bedienungsfehler, Schäden durch unsachgemäßen Gebrauch, Anschluss oder Aufstellung sowie fehlerhafte Lagerung oder durch Eingriffe Dritter obliegen nicht der Gewährleistung.
8.1 für Unternehmer
Gewährleistungsansprüche des Unternehmers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
8.2 für Verbraucher
Die Gewährleistungsfrist für Artikel aus unserem Sortiment beträgt 2 Jahre.
Zusätzlich zu der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 2 Jahren gewähren wir auf unsere Produkte eine zweite, ergänzende Garantie von 60 Monaten ab Zugang der Ware beim Verbraucher. Diese erweiterte Garantie greift bei allen Druckerpatronen aus unserem Angebot.
Diese zusätzliche Garantie umfasst alle zugesicherten Eigenschaften unserer Produkte. Von der Garantie ausgeschlossen sind das Aufbrauchen der Ware, fehlerhafte Lagerung, falsche Nutzung oder Mängel, die durch ein Verhalten des Verbrauchers entstanden sind, das nicht in unseren Verantwortungsbereich fällt.
8.3 Haftungsbegrenzung
ink24.de* schließt die Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind, aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von ink24.de*.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind, beschränkt. Schadensersatzansprüche aus Verzug oder nachgewiesene Ansprüche auf Aufwendungsersatz gemäß § 284 BGB sind auf 10% des Kaufpreises beschränkt, soweit ink24.de* nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
9. Datenschutzerklärung
Unsere Aufgabe ist es, Ihre Privatsphäre zu schützen. Wir verwenden die von uns gesammelten Informationen über Sie unter Beachtung des geltenden Datenschutzgesetzes. Der Schutz Ihrer persönlichen Angaben ist uns besonders wichtig. Deshalb haben wir dafür gesorgt, dass alle personenbezogenen Daten verschlüsselt werden, bevor Sie Ihren heimischen PC verlassen und im Internet übertragen werden. Dafür benutzt ink24.de die anerkanntermaßen sichere "Secure Sockets Layer" (SSL)-Übertragung mit einer 128-Bit-Verschlüsselung. Die verschlüsselten Angaben zu Ihrer Bestellung, Ihrem Namen, Ihrer Adresse, Ihrer Kreditkarte oder Ihrer Bankverbindung können Außenstehende nicht lesen.
9.1 Was sind personenbezogene Daten?
Wir verstehen unter personenbezogenen Daten Informationen zu Ihrer Identität wie beispielsweise Ihren Namen, E-Mail-Adresse, Postanschrift, IP-Adresse sowie alle weiteren Daten, die für eine Bestellabwicklung in unserem Shop nötig sind.
9.2 Weitergabe an Dritte
Alle Daten, die Sie uns übermittelt haben, werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Wir stellen Ihre Daten grundsätzlich nicht anderen zur Nutzung zur Verfügung, es sei denn, Sie haben hierzu Ihr Einverständnis gegeben oder wir sind zur Preisgabe dieser Daten verpflichtet, beispielsweise aufgrund gerichtlicher Verfügung.
9.3 Was tun wir mit Ihren Daten?
Wir sammeln, speichern und verarbeiten Informationen, um Sie besser zu verstehen und Ihnen bessere Dienste anbieten zu können. Dazu nehmen wir interne Untersuchungen hinsichtlich der Demographie, Nutzerinteressen und dem -Verhalten vor. Sofern Sie hierzu durch Abgabe einer Einverständniserklärung eingewilligt haben, sammeln, speichern und verarbeiten wir auch persönliche Informationen für Zwecke der individuellen Information und Betreuung. Hierzu gehören personalisierte Dienste, insbesondere die Bereitstellung gezielter, benutzerindividueller Inhalte und Bannerwerbung sowie die Möglichkeit interaktiver Kommunikation (Zusendung von E-Mails, Pop-Up-Windows und Produktangeboten). Hierdurch können wir den Nutzern unserer Websites maßgeschneiderte Inhalte und Services zur Verfügung stellen und den persönlichen Nutzwert innerhalb unserer Online-Angebote für Sie erhöhen.
9.4 Verwendung von Cookies
Um Ihnen unser Angebot so angenehm wie möglich zu gestalten, verwenden wir wie viele namhafte Unternehmen so genannte Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die eine Wiedererkennung des Nutzers ermöglichen, so dass die Nutzer sich nicht jedes Mal neu registrieren müssen. Zudem können Cookies dabei helfen, ein Anpassen der Angebote an Ihre Interessen zu ermöglichen. Wir setzen Cookies, um die Nutzung des Angebotes zu analysieren und Ihnen interessante Informationen zu geben. Selbstverständlich können Sie unsere Angebote grundsätzlich auch ohne Cookies nutzen. WWW-Browser lassen sich so einstellen, dass Cookies generell abgelehnt werden.
9.5 Ihr Recht auf jederzeitigen Widerruf
Sie haben jederzeit das Recht, eine erteilte Einwilligung zur Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten zu widerrufen. Alle unter "www.ink24.de" abgegebenen Daten können Sie jederzeit in der Rubrik "www.ink24.de" unter dem Punkt "Angaben ändern" einsehen und selbstständig bearbeiten und löschen.
9.6 Sicherheit Ihrer Daten
Wir sind um die Sicherheit Ihrer Daten im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze bemüht, dennoch ist keine elektronische Kommunikation vollkommen sicher. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass trotz unserer hohen Anforderungen, Informationen, die Sie freiwillig über das Netz freigeben, von anderen genutzt werden können. Deshalb können für die Offenlegung von Informationen aufgrund von Fehlern bei der Datenübertragung und/ oder unautorisiertem Zugriff durch Dritte keine Verantwortung oder Haftung übernehmen.
9.7 Keine Haftung für Partner-Online-Angebote
Des weiteren arbeiten wir mit verschiedenen Partnern zusammen, die ihrerseits Internet-Sites und -Dienste anbieten, die durch unsere Sites zugänglich sind. Diese Partner haben in der Regel eigene Datenschutzerklärungen und/oder -richtlinien. Wir übernehmen ebenfalls keine Verantwortung oder Haftung für diese mit Firma nicht im Zusammenhang stehenden Erklärungen und Richtlinien.
9.8 Änderungen dieser Datenschutzerklärung
Wir behalten uns das Recht vor, diese Datenschutzerklärung jederzeit unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen zu ändern.
9.9 Rechtliche Hinweise
Wir stellen vorwiegend Informationen und Daten sowie mittels Hyperlinks (Internetverknüpfung) Informationen anderer Websites zur Verfügung. Diese Informationen und Daten dienen allein Informationszwecken, ohne dass sich der Nutzer auf die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Informationen berufen oder verlassen kann. Wir übernehmen insofern keine Garantie oder Haftung, insbesondere nicht für direkte oder indirekte Schäden, die durch die Nutzung der Informationen oder Daten, die auf unseren Websites zu finden sind, entstehen. Wir übernehmen insbesondere keine Verantwortung für Inhalte oder die Funktionsfähigkeit, Fehlerfreiheit oder Rechtmäßigkeit von Webseiten Dritter, auf die mittels Link von uns verwiesen wird.
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Hinsichtlich der Nutzung bestimmter weiterer Inhalte innerhalb unseres Online-Auftritts finden weitere Bestimmungen Anwendung, auf die der Nutzer innerhalb des jeweiligen Angebots hingewiesen wird.
Wir behalten uns Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen oder Daten jederzeit ohne Ankündigung vorzunehmen.
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10. Gerichtsstand, Erfüllungsort, anwendbares Recht
Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht von Deutschland. Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist Celle Gerichtsstand; ink24.de* ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Erfüllungsort für Unternehmer ist Celle.
Für Verbraucher aus anderen EU-Mitgliedsstaaten gilt das Vertragsrecht des jeweiligen Landes des Verbrauchers. Gerichtsstand und Erfüllungsort sind das Land und der Sitz des Verbrauchers.
Sind diese AGB ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften. Der Vertrag ist nur dann unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der nach den gesetzlichen Vorschriften vorzunehmenden Änderungen eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde.
* ink24.de ist ein Unternehmensbereich von:
Sitec Systems Limited & Co. KG
Postfach 32 53
D-29232 Celle
Email: info@ink24.de
* Das Wiederrufsrecht gilt NUR für Bestellungen und Einwohner der Bundesrepublik Deutschland und nicht für EU-Bestellungen!
